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Große Koalition – Fluch oder Segen?

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DER MEINUNGSKOMPASS

Große Koalition

DIE FAKTEN

  • Am heutigen Freitag beginnen Union und SPD in Berlin mit den Sondierungsgesprächen, um über Gemeinsamkeiten für eine Große Koalition zu beraten.
  • Auch wenn SPD und Union besonders bei der Steuerpolitik unterschiedliche Auffassungen vertreten, scheint eine Große Koalition derzeit wahrscheinlicher als Schwarz-Grün. Am 10. Oktober sollen Gespräche zwischen Union und Grünen stattfinden.
  • Laut Umfragen wünscht sich rund die Hälfte der Deutschen eine Große Koalition. Einige Bundesbürger fürchten jedoch, dass die Parteien sind gegenseitig blockieren und eine starke Opposition fehlt.
  • Die letzte Große Koalition zwischen 2005 und 2009 wurde als Reinfall für die Sozialdemokraten gewertet.

Ist eine Große Koalition gut oder schlecht für Deutschland?

spiegelEine Große Koalition sei „die schlechteste Variante – und am Ende für alle auch die teuerste“, wettert Jakob Augstein in seiner Kolumne auf Spiegel Online. Die Opposition könne dann nicht einmal mehr einen Untersuchungsausschuss einberufen, weil sie nicht einmal ein Viertel der Stimmen hat. Große Koalitionen seien immer höchst ineffizient gewesen, das würde auch diesmal wieder so sein. „Schlaf weiter, Deutschland.“

generalanzeigerEine Große Koalition könne nicht nur eine Zumutung, sondern auch eine Chance sein, findet Ulrich Lüke vom Bonner General-Anzeiger. Deutschland brauche jetzt eine Koalition, die bereit ist das Land zu führen, “in einem Moment, da die Agenda 2010 so gut wie verbraucht ist, eine neue, eine Agenda 2020 also nottut.” Die Pkw-Maut oder der Spitzensteuersatz spielten da nur eine Nebenrolle. Wichtiger sei es Deutschland  für den demografischen Wandel fit zu machen. “Das heißt: Sozial- und Rentensysteme anpassen, Bildung intensivieren, die Finanzen zugunsten der Kommunen neu ordnen. Eine so gepolte große Koalition könnte sich um dieses Land verdient machen.”

Kölner Stadtanzeiger„Eine Große Koalition könnte wegen der überwältigenden Mehrheit von Union und SPD dem Parlamentarismus schaden“, meint Christian Bommarius für den Kölner Stadt-Anzeiger. CDU und SPD hätten gemeinsam eine “erdrückende Mehrheit” und die 127 Abgeordneten der Oppositionsfraktionen von Grünen und Linkspartei wären vier Jahre lang zum Zuschauen verurteilt. Es gäbe also quasi keine Opposition und das sei natürlich “schlecht für den Parlamentarismus und schlecht für die Demokratie.”

SWR2Rainer Volk von SWR2 ist gegen eine Große Koalition und fordert mehr Mut für eine Minderheitsregierung. Nur die Sehnsucht nach Ruhe sei ein guter Grund, um gegen eine Minderheitsregierung zu stimmen, da die Deutschen Ruhe nur durch eine Große Koalition bekämen. Dabei sei das eine höchst romantische Idee von Politik. Die Deutschen könnten auch einmal etwas riskieren, denn “Demokratie ist auch ein Kampfsport, ein Abenteuer. Lärm gehört mit dazu. Man muss sie auch aushalten, einschließlich der Überraschungen.”

Wäre eine große Koalition schlecht für die Sozialdemokraten?

sueddeutsche„Auch wenn es mit Merkel nicht leicht ist: Wer gestalten will, muss mitregieren“, meint Thorsten Denkler auf Süddeutsche.de. Schließlich seien gerade Ministerien mächtige Apparate. Von den Sozialdemokraten sei es fahrlässig, sie komplett den anderen zu überlassen, nur weil bei der Wahl 2009 die Rechnung nicht aufgegangen sei. Außerdem sei Merkel für Kompromisse bereit, zum einen weil so ihr Posten im Kanzleramt sicher sei und weil die SPD und CDU ohnehin nicht mehr so irre weit entfernt voneinander seien.

Berliner MorgenpostDie Sorge der SPD-Basis, in einer Großen Koalition noch einmal von Merkel erdrückt zu werden, sei nur bedingt berechtigt, meint Jochim Stoltenberg von der Berliner Morgenpost. An dem schlechten Ergebnis der SPD bei dieser Wahl sei Merkel schließlich auch nicht Schuld. Eine Große Koalition könne für die Sozialdemokraten sogar eine Chance sein, das habe sich in der Regierungszeit von 1966 bis 1969 gezeigt: “Sie bewiesen sich als regierungstauglich und stellten danach 13 Jahre die Kanzler – erst Willy Brandt, dann Helmut Schmidt.”

Bild: Flickr


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